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Darmstadt |
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Ortsverband des DJV Landesverband Hessen e.V.
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DARMSTADT. |
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Keine Termine. |
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Ortsverbandsvorsitzender |
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komm. Hans Dieter Erlenbach
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Finkenweg 30
65479 Raunheim
Tel. 06151/387952
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Lob für engagierte Volontäre und Ehrung langjähriger Mitglieder
08.10.2011 DARMSTADT. Mit dem Ergebnis des Streiks beschäftigten sich die Mitglieder des DJV Hessen bei ihrer jüngsten Mitgliederversammlung. Landesgeschäftsführer Achim Wolf berichtete von dem Tarifkompromiss, der allerdings nicht von allen Mitgliedern positiv aufgenommen wurde. Sie bemängelten den geringen Gehaltsabschluss, wenngleich Zufriedenheit darüber herrschte, dass die Kürzungsforderungen der Verleger abgewehrt werden konnten. Die Mitglieder gehen jedoch davon aus, dass sie 2013 wieder vor dem gleichen Kürzungskatalog der Verleger stehen und es wohl erneut zu massiven Streiks kommen muss, um empfindliche Einschnitte in das Tarifgefüge abzuwehren. Positiv wurde das Engagement der Volontäre der ECHO-Zeitungen aufgenommen, die sich nahezu ausnahmslos an den Streikaktionen beteiligten, vor allem um sich gegen den von den Verlegern geplanten niedrigen Einstiegstarifvertrag zu wehren.
Der Darmstädter Ortsverein ist nach dem Wegzug seiner Vorsitzenden Petra Pettmann in seinem Vorstand inzwischen dezimiert. Dem Wunsch der Mitglieder entsprechend leitet der bisherige zweite Vorsitzende Hans Dieter Erlenbach den Ortsverein nun bis zur nächsten Jahreshauptversammlung im Sommer des kommenden Jahres kommissarisch.
Die Darmstädter wollen ihren Mitgliedern auch in Zukunft einige interessante Veranstaltungen anbieten. Inzwischen gelaufen ist ein Besuch beim Darmstädter Pharma-Unternehmen Merck. Nach dem erfolgreichen Neujahrsempfang im Januar in der Opel-Oldtimerwerkstatt freuen sich die Darmstädter für kommenden Januar auf den Neujahrsempfang im neuen Druckzentrum der ECHO-Zeitungen und der Verlagsgruppe Rhein-Main in Rüsselsheim. Es handelt sich um eines der modernsten Druckzentren Europas. Geplant ist eine Führung durch die aktuelle Zeitungsproduktion. Während der Hauptversammlung ehrte Achim Wolf Chris Bauer für 25 und Ursula Dehmer-Blohm für 50 Jahre Mitgliedschaft im DJV. (ha)
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Erneuter Warnstreik im Medienhaus Südhessen -
Solidaritätsadresse vom OB
29.06.2011 DARMSTADT. Die Redakteure des Medienhauses Südhessen sind am heutigen Mittwoch - wie schon zuvor am Dienstag - erneut im Warnstreik. Nach den erfolgreichen Aktionen gestern in der Darmstädter Innenstadt wurden die Redakteure heute eine Stunde lang vom Darmstädter Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) empfangen, der sich mit den Streikenden solidarisch erklärte. Auch die Fraktion der Linken in Darmstadt hat den Redakteuren bereits eine Solidaritätsadresse geschickt.
Gleichzeitig mit dem Warnstreik in Darmstadt - wie auch in anderen deutschen Städten - sind am Mittag in Berlin die Tarifverhandlungen für die rund 14.000 Redakteurinnen und Redakteure an Tageszeitungen fortgesetzt. Vor dem Hotel Hilton gab es deshalb auch eine Demonstration von Redakteurinnen und Redakteuren. Der Deutsche Journalisten-Verband fordert vom Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) die Fortschreibung angemessener und fairer Tarifverträge sowie eine Anhebung der Gehälter und Freien-Honorare um vier Prozent.
Der DJV will konstruktive Tarifverhandlungen mit den Verlegern, doch dazu muss der BDZV von den geforderten massiven Tarifeinschnitten und der Einführung eines stark reduzierten Tarifwerks für Berufseinsteiger abrücken. "Nicht verhandelbar sind für uns Einkommensverluste der Redakteurinnen und Redakteure von bis zu 30 Prozent. Wir fordern die Fortschreibung der Tarifverträge. Die Altersvorsorge muss gesichert sein", machte DJV-Verhandlungsführer Kajo Döhring klar. "Wir akzeptieren keinen Billigtarif für Neue und damit auch keine Abwertung des gesamten Berufsstandes", so Döhring.
In den letzten Monaten haben sich schon mehr als 5000 Journalisten an Warnstreiks beteiligt. Die Streiks hätten gezeigt, dass die Redakteurinnen und Redakteure faire Tarifverträge verlangen. "Die Verleger achten den Wert des Journalismus und die Arbeitsleistung der Kolleginnen und Kollegen nicht, wenn sie an ihren Forderungen festhalten", betonte DJV-Verhandlungsführer Kajo Döhring.
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Neujahresempfang in Opel Oldtimerwerkstatt
10.09.2010 DARMSTADT. Einen neuen Weg, das Jahr zu beginnen, ging der DJV-Ortsverband Darmstadt. Ein neujahrsempfang sollte es sein, nicht mit feinem Zwirn, Stehempfang und huldvollen Reden, sondern ganz leger in der Oldtimerwerkstatt des Rüsselsheimer Opelwerkes, wo es nach Öl und Benzin riecht.
Untergebracht ist Opels Oldtimerwerkstatt in einer historischen Werkshalle. In der Werkstatt wird nicht nur gearbeitet, dort stehen auch zahlreiche Pretiosen aus der Opel-Werksgeschichte, darunter der erste jemans gebaute Opel, ein Kutschenwagen System Lutzmann von 1899, aber auch der legendäre Laubfrosch, der Opel P4 und natürlich auch GT und Manta.
Opel-Klassikchef Wolfgang Scholz holte die fünfzig Gäste, unter ihnen auch Kolleginnen und Kollegen aus den Ortsverbänden Wiesbaden und Frankfurt, stilgerecht mit einem Opel-Blitz-Panaoramabus ab und fuhr sie auf das Werksgelände.
Ortsvereinsvorsitzende Petra Pettmann und Landesvorsitzender Hans-Ulrich Heuser begrüßten die Gäste. Pettmann dankte Scholz, der auch für die Bewirtung der Gäste gesorgt hatte. Hans-Ulrich Heuser hingegen stimmte die Anwesenden auf harte Auseinandersetzungen mit den Verlegern ein, die sich konsequent weigerten, ein Tarifangebot zu unterbreiten und stattdessen Urlaubsgeld und Presseversorgung streichen und Mehrarbeit ohne Lohnausgleich sowie einen Billig-Einstiegstarif durchsetzen wollten. Heuser betonte, nach Jahren der Enthaltsamkeit hätten die Redakteure eine deutliche Gehaltssteigerung verdient. Dem geplanten Streichkonzert der Verleger erteilte Heuser eine klare Absage. Wenn die Tarifverhandlungen weiter stockten, sei mit massiven Streikaktionen zu rechnen.
Derart verbandspolitisch eingestimmt, führte Wolfgang Scholz die Gruppe zu den einzelnen Fahrzeugen. Fast zu jedem Oldtimer hatte er eine Geschichte zu erzählen. Schließlich durfte die Journalistengruppe auch noch die Räumte unter der Oldtimerwerkstatt besuchen, die ansonsten für die Öffentlichkeit tabu sind. Dort stehen viele Protoptypen und Modelle, die bei Automobilausstellungen als zukunftsweisend ausgestellt wurden, aber nie in Serie gingen. Aber auch der E-Kadett von Altbundeskanzler Helmut Schmitt ist dort zu sehen.
Fast alle Fahrzeuge aus der Opel-Kollektion seien fahrbereit, betonte Scholz. Er und seine Mannen beteiligen sich jedes Jahr an zahlreichen Oldtimerveranstaltungen. Dort werden nicht nur Autos ausgestellt, sondern auch bei Ausfahrten oder Rennen eingesetzt, wie zum Beispiel beim jährlichen Oldtimer-Grand-Prix auf dem Nürburgring oder bei den jeweiligen Hessentagen.
Nach drei Stunden war der Ausflug in die Vergangenheit vorbei. Nun wird überlegt, mit welcher Veranstaltung die Mitglieder im Januar 2012 das neue Jahr begrüßen.

Frauenpower in Darmstadt
15.03.2010 DARMSTADT. Der DJV-Ortsverband Darmstadt hat einen neuen Vorstand. Nachdem vor zweieinhalb Jahren Hans Dieter Erlenbach als Vorsitzender und Petra Pettmann als stellvertretende Vorsitzende des Ortsverbandes gewählt wurden, gelang es nun bei der jüngsten Hauptversammlung den Vorstand auf fünf Personen aufzustocken und zudem erheblich zu verjüngen. Vier davon sind Frauen.
Da Hans Dieter Erlenbach auf eine erneute Kandidatur als Vorsitzender verzichtete, übernahm Petra Pettmann dieses Amt. Erlenbach wurde zum zweiten Vorsitzenden gewählt. Außerdem gehören noch Kerstin Pleyer, Kerstin Schumacher und Martina Borusewitsch dem Vorstand an. Alle Kandidaten wurden einstimmig gewählt.
Die Bilanz der vergangenen beiden Jahre fiel gemischt aus. Veranstaltungen mit der damaligen Bundesjustizministerin Brigitte Zypries oder der SPD-Abweichlerin Dagmar Metzger waren sehr gut besucht, zur Jahresabschlussfeier 2008 kamen jedoch nur sehr wenige Personen. Petra Pettmann ist dennoch zuversichtlich und will gemeinsam mit ihrem neuen Vorstandsteam in Zukunft weitere Angebote machen. Wie diese im Detail aussehen, soll im August in einer Vorstandssitzung besprochen werden.
Landesgeschäftsführer Achim Wolff berichtete in der Hauptversammlung über die aktuelle Tariflage. Nachdem die Journalistenverbände den Gehaltstarifvertrag gekündigt hatten, kündigten die Zeitungsverleger den Manteltarifvertrag. Wolff betonte, die Gewerkschaften ließen weder über einen Abbau der Altersversorgung, noch über eine Verlängerung der Arbeitszeit mit sich reden. Die Gehaltsforderung werde mit Verdi abgestimmt. Dabei gehe es vor allem um den Erhalt der Arbeitsplätze. Nach den Regularien berichtete Michael Weber vom Versorgungswerk der Presse über die verschiedenen Möglichkeiten der Altersvorsorge vor allem auch für freie Journalisten. (erl)

DJV gewinnt deutlich an Stimmen hinzu -
Betriebsratswahl im Medienhaus Südhessen
15.03.2010 DARMSTADT. Der DJV hat bei den Betriebsratswahlen im Medienhaus Südhessen (Darmstadt) am 11. März sein Ergebnis erneut deutlich verbessert. Von 330 abgegebenen Stimmen entfielen 72 auf die Liste des Deutschen Journalisten-Verbands. Dies entspricht einem Anteil von knapp 22 Prozent.
Im neuen Betriebsrat wird der DJV nun erneut zwei Mitglieder stellen. Andreas Härtel und Annette Krämer-Alig werden wie in den vorangegangenen vier Jahren die Mandate für die Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten wahrnehmen. Dabei ist der DJV nach Angaben des Wahlvorstands nur hauchdünn an einem dritten Sitz vorbeigeschrammt. Die Gewerkschaft Verdi stellt künftig acht Betriebsratsmitglieder, ein weiterer Sitz im neuen Gremium ging an einen unabhängigen Kandidaten.
Bei der Wahl im Jahr 2006 hatte der DJV in Darmstadt 62 Stimmen (16 Pozent) erhalten; auch dies war damals ein Erfolg, da es den Kolleginnen und Kollegen gelungen war, die zwei Sitze des DJV in einem von 13 auf elf Sitze verkleinerten Gremium zu verteidigen. (hä)
"Darmstädter Echo" und Lokalausgaben nur
als reduzierte "Streikausgaben"
23.10.2009 DARMSTADT. Die Leser des "Darmstädter Echo" und der Lokalausgaben bekommen derzeit immer wieder eine Streikausgabe mit deutlich reduziertem Umfang. Grund ist die Entlassung sämtlicher Drucker des Medienhauses Südhessen. Die Auseinandersetzungen um die Kündigung der gesamten Belegschaft der Darmstädter Echo-Druckerei droht zu eskalieren. Die Nachtschicht der
Zeitungsdruckerei hatte in der vergangenen Nacht die Arbeit niedergelegt. Die Sozialplanverhandlungen sind inzwischen vom Verlag als gescheitert erklärt worden. Nun wird die Schlichtungsstelle angerufen.
Hintergrund der Entlassungen ist ein gemeinsames Projekt der Verlagsgruppe Rhein-Main in Mainz und des Medienhauses Südhessen, die in Rüsselsheim ein neues Druckzentrum mit einem Investitionsvolumen von rund 100 Millionen Euro bauen. Sowohl die Drucker aus Darmstadt, als auch die Drucker aus Mainz sind zum Jahresende 2010 arbeitslos. Sie werden nicht direkt in die neue Gesellschaft übernommen, sondern sollen sich dort neu bewerben. Da die neue Gesellschaft nicht tarifgebunden ist, liegen die Löhne deutlich unter dem derzeit gezahlten Niveau.
Der Betriebsrat des Medienhauses Südhessen will für die 130 Drucker, die größtenteils seit Jahrzehnten in Darmstadt arbeiten, nicht nur einen akzeptablen Sozialplan, sondern eine Auffanggesellschaft, um die Chance der Drucker auf einen neuen Arbeitsplatz zu verbessern. Echo-Verleger Hans-Peter Bach hat zwar in den vergangenen Jahren bereits Rückstellungen für einen Sozialplan gebildet, die den Betroffenen jedoch zu niedrig sind. Bach erklärte in dieser Woche vor der Belegschaft, wegen der anhaltenden Krise der Tageszeitungen könne er die veranschlagte Summe nicht aufstocken, ohne die Existenz des gesamten Unternehmens zu gefährden.
Nach Ansicht der Gewerkschaften handelt es sich um einen „Billig-Sozialplan“, der den Mitarbeiterin nicht zuzumuten sei. In den kommenden Tagen muss mit weiteren spontanen Arbeitsniederlegungen der Drucker gerechnet werden. (red).
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Medienhaus Südhessen schließt fast alle Kundencenter
- DJV sieht Entwicklung "mit großer Sorger"
16.07.2009 DARMSTADT. Das Medienhaus Südhessen ("Darmstädter Echo") will fast alle Kundencenter im Verbreitungsgebiet schließen. Diese Entscheidung hat Verleger Hans-Peter Bach auf einer Betriebsversammlung bekannt gegeben. Geplant ist demnach ein Rückzug aus der Fläche; erhalten bleiben lediglich die Kundencenter in der Darmstädter Innenstadt und im Verlagshaus in der Holzhofallee. Neue Anlaufstellen für Anzeigenkunden sollen in Kooperation mit dem Einzelhandel geschaffen werden, wie Teilnehmer der Betriebsversammlung berichteten. Geplant seien sogenannte Shop-in-Shop-Lösungen, wie sie die Deutsche Post vielerorts nach der Schließung von Filialen eingerichtet hat.
Die Maßnahme soll den Angaben zufolge "zeitnah" umgesetzt werden. Sie ist Teil eines Sparpakets, mit dem das Verlagshaus auf schmerzhafte Rückgänge der Erlöse im Zuge der Wirtschaftskrise reagiert. In diesem Zusammenhang soll auch das redaktionelle Angebot leicht eingeschränkt werden. So soll ab Herbst die Fernsehbeilage der Echo-Zeitungen gestrichen werden; eine weitere Beilage, die bislang freitags erscheint und unter anderem aktuelle Kinokritiken enthält, soll in die Wochenendbeilage integriert werden. Eine Verkleinerung der Redaktion ist nach Angaben der Verlagsleitung nicht geplant.
Der Betriebsrat des Medienhauses Südhessen rechnet damit, dass die Schließung der Kundencenter etwa 20 Kündigungen nach sich zieht.
Für das gesamte Haus hat die Geschäftsführung einen Einstellungsstopp verhängt. Frei werdende Stellen sollen "in der Regel" nicht mehr neu besetzt werden. Weitere Maßnahmen würden geprüft, hieß es.
Die Echo-Zeitungen aus dem Medienhaus Südhessen erreichen derzeit eine verkaufte Auflage von etwas mehr als 90000 Exemplaren. Neben Verlag und Zentralredaktion in Darmstadt unterhält das Haus Außenstellen mit Kundencentern und Redaktionen in Erbach im Odenwald und Heppenheim an der Bergstraße sowie in Rüsselsheim und Groß-Gerau.
Der DJV Hessen betrachtet diese Entwicklung in Südhessen "mit großer Sorge". Landesvorsitzender Hans-Ulrich Heuser erklärte, dass damit dem Billigjournalismus Tür und Tor geöffnet werde. Außerdem sei damit eine einseitige Berichterstattung aus Parteien, Vereinen, Gemeinden und Verbänden vorprogrammiert, die jegliche journalistische Neutralität außer acht lasse. (red).
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DJV: Schließung der FR-Redaktion in Darmstadt wieder
Verlust eines Stückes "publizistischer Meinungsvielfalt"
11.05.2009 DARMSTADT. Die geplante Redaktionsschließung der "Frankfurter Rundschau" im südhessischen Darmstadt und die gleichzeitig geplante Kooperation mit der "Echo Redaktionsservice GmbH" (Medienhaus Südhessen) ist beim Landesverband Hessen des Deutschen Journalistenverbandes (DJV) auf scharfe Kritik gestoßen. Damit gehe erneut ein Stück "publizistischer Meinungsvielfalt" in Hessen verloren, weil dann die Berichterstattung eines großen Landesteils in der Hand eines Monopol-Verlages liege, erklärte der DJV-Landesvorsitzende Hans-Ulrich Heuser am Montag in Wiesbaden. Auch gegenteilige Argumente der beiden beteiligten Medienunternehmen könnten nicht den Eindruck entkräften, dass es bei dieser Zusammenarbeit nur um eine "Gewinnmaximierung vor Qualität" gehe.
Betroffen von der zum 01. Juli 2009 geplanten Redaktionsschließung sind nach Angaben der FR-Chefredaktion sechs Redaktionsstellen, die allerdings nicht gestrichen werden sollen. Den Journalisten würden vielmehr neue Stellen bei der FR angeboten. Völlig außer acht gelassen werde bei einer solchen Regelung aber auch die Zukunft von etwa sechs "Leihbeschäftigten" eines FR-Tochterunternehmens und die von freien Mitarbeitern, erklärte der hessische DJV-Landesvorsitzende Heuser.
Die Lieferung von täglich bis zu sechs Lokalseiten durch die private Redaktionsservice GmbH kann nach Meinung des DJV Hessen keine Lösung sein. Im Gegenteil befürchte der DJV eine weitere Arbeitsverdichtung auch bei Kolleginnen und Kollegen des "Darmstädter Echos", die jetzt indirekt für zwei Zeitungen schreiben müssten. Die "monopolartige" Entwicklung im Raum Südhessen werfe auch die Frage auf, wie die Zukunft der freie Mitarbeiter aussehe, denn so ginge weiterhin die Möglichkeit einer Mehrfachverwertung verloren.
Nach Informationen des DJV sollen sich die drei künftigen Redakteure der GmbH die ECHO-Artikel aus dem hausinternen System holen und umschreiben. Jeder ECHO-Redakteur erhalte für diese Zweitverwertung 50 Euro pauschal pro Monat zusätzlich zum Gehalt, so erfuhr der DJV aus Redaktionskreisen. Ähnlich soll es auch den Freien des ECHO laufen, denn auch deren Artikel würden dann von den "GmbH Redakteuren" bearbeitet. Bei einer Veröffentlichung wird ein Honorar für die Zweitverwertung in Aussicht gestellt, doch sei darüber noch nicht verhandelt. Und noch ein Detail zu den neuen "Darmstädter Verhältnissen": zwei ECHO-Volontärinnen, die sonst arbeitslos geworden werden, sollen nun in die "GmbH" übernommen werden: zum Einstiegsgehalt für Redakteure mit Urlaubs- und Weihnachtsgeld, aber ohne Leistungen zur Presseversorgung. (red./ma)
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DJV-Warnstreik heute beim "Darmstädter Echo"
10.11.2008 DARMSTADT.
Rund 35 Redakteurinnen und Redakteure des Darmstädter Echo und der vier Aussenredaktionen legten am heutigen Montag um elf Uhr ihre Arbeit nieder Sie versammelten sich am Tag der entscheidenden Verhandlungsrunde zum Gehaltstarif für die Tageszeitungen in Streik-T-Shirts vor dem Verlag des Medienhauses Südhessen. Verdi und DJV hatten gemeinsam zu dem zweistündigen Warnstreik aufgerufen.
Dort unterstrichen sie knapp eineinhalb Stunden lang ihre Forderung: „Unsere Arbeit ist mehr wert". Mit dabei waren der DJV-Landesvorsitzende Uli Heuser und der Bundesfachgruppenvorsitzende Tageszeitungen, Thorsten Becker.
DJV-Landesvorsitzender Ulli Heuser betonte, die Verleger müssten endlich bereit sein, gute Arbeit auch entsprechend zu honorieren. Die Verlage hätten in den vergangenen Jahren nach einer Krise wieder gutes Geld verdient, die Redakteurinnen und Redakteure hätten davon bisher aber nicht profitiert.

Die beiden Fotos zeigen die Warnstreiker heute Morgen vor dem Verlag des Medienhauses Südhessen in Darmstadt.
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MdL Dagmar Metzger (SPD) bleibt sich ihrer Linie treu - DJV-Stammtisch
10.09.2008 DARMSTADT. Sie hat Hessens SPD in eine tiefe Krise gestürzt, sorgte bundesweit für Schlagzeilen und sie ist für viele der Prototyp einer Politikern, der ein einmal gegebenes Versprechen noch etwas gilt. Die Darmstädter Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger folgte trotz einer schwerer Erkältung einer Einladung des DJV-Ortsverbandes Darmstadt und diskutierte mit den Mitgliedern über ihre Beweggründe.
Vor der Landtagswahl hatte nicht nur Dagmar Metzger, sondern die gesamte hessische SPD eine Zusammenarbeit mit den Linken ausgeschlossen. Nach dem knappen Wahlergebnis sah SPD-Chefin Andrea Ypsilanti keine andere Chance, als sich mithilfe der Linken zur Ministerpräsidentein wählen zu lassen. Womöglich wäre das gelungen, wäre da nicht Dagmar Metzger gewesen, die unverrückbar an ihrem vor der Wahl gegebenen Versprechen festhielt. Obwohl sie inzwischen auch mit der Linken in ihrem Wahlkreis gesprochen hat, bleibt sie nach wie vor bei ihrer Haltung und wird Andrea Ypslanti auch im November die Gefolgschaft verweigern, wenn diese erneut den Schulterschluss mit der linken sucht, um Ministerpräsidentin zu werden. Gefreut hat sie sich über die allgemeine Zustimmung, die sie im März nach ihrer Weigerung erfuhr: mehrere tausend E-Mails und mehrere hundert Briefe hat sie bekommen, davon rund 85 Prozent, in denen ihr Handeln unterstützt wurde.
Dagmar Metzger hält den "Ypsilanti-Weg" für falsch und für gefährlich für die SPD. Als Berlinerin direkt vom Mauerbau betroffen, lehnt sie alte SED-Seilschaften ab und fordert von der Linken, sich klar von solchen Altvorderen und allen, die dem Kommunismus nachtrauern, zu trennen. Nur dann könne die SPD eine Zusammenarbeit mit dieser Partei verantworten.
Dagmar Metzger betonte am DJV-Stammtisch in Darmstadt, sie werde Landtagsabgeordnete bleiben und auch im Fall von Neuwahlen wieder in Wahlkreis Darmstadt II antreten, wenn sie erneut nominiert werde. In den Bundestag wegloben lassen will sie sich nicht. Auch auf kommunaler Ebene möchte sie keine hauptamtliche Position haben. Die frühere Justitiarin der Darmstädter Sparkasse sieht ihren Vorteil darin, als Quereinsteigerin in die Politik gekommen zu sein. Da könne sie womöglich unverkrampfter handeln als jene, die von vornherein ihre berufliche Karriere auf der Politik aufgebaut hätten. Den überraschenden Wechsel an der Spitze der Bundespartei sieht sie positiv, glaubt aber nicht, dass Franz Müntefering Andrea Ypsilanti noch davon abbringen kann, einen Versuch mit den Linken zu starten, um in Hessen an die Macht zu kommen. (ha) +++
"Nur Daten, keine Inhalte werden gespeichert"
Bundesjustizministerin Zypries zu Gast bei Mitgliedern im OV Darmstadt
01.04.2008 DARMSTADT. Online-Durchsuchungen und Vorratsdatenspeicherung sind Themen, die Journalisten- und Verlegerverbände in den vergangenen Monaten beschäftigten und auf heftige Kritik stießen. Sie befürchten eine deutliche Einschränkung der Recherchemöglichkeiten von Journalisten und eine Aufweichung des Informantenschutzes. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries stand den Mitgliedern des Darmstädter Ortsverbandes Rede und Antwort. Auch einige Mitglieder benachbarter Ortsverbände folgten der Einladung nach Darmstadt.
Zypries unterstrich, die Bundesregierung müsse die Vorgaben der EU befolgen. Dabei sei es ihr gelungen, die Vorhaben auf europäischer Ebene deutlich abzumildern. Groß-Britannien, Schweden und Irland hätten eine Datenspeicherung von 36 Monaten beantragt und Bewegungsprofile von Handynutzern erstellen wollen. Deutschland habe als einziges Land in der EU mit dem Hinweis auf die Eingriffe in den Persönlichkeitsschutz Widerstand gegen diese Pläne geleistet. Nun sei europaweit eine Speicherung von Handyverbindungen für sechs Monate festgelegt. Wer wolle, könne aber über diese Frist hinausgehen. In Deutschland würden weder die Daten erfolgloser Anrufe, noch Bewegungsprofile gespeichert, betonte Zypries. Gleiches gelte für die aufgerufenen Internetseiten.
"Was jetzt gespeichert wird, speichern die Telefongesellschaften schon seit Jahren für ihr Rechnungswesen", machte Zypries klar. Nun müssten die Daten sechs Monate aufgehoben werden. "Es werden aber nur Verbindungsdaten und keine Inhalte der Gespräche gespeichert". Auch früher habe der Staat bereits auf Handydaten zurückgreifen können. Vor allem durch die jüngste Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts seien die Rechte der Bürger gewahrt, weil nur unter besonderen Bedingungen, zum Beispiel beim Verdacht auf Kapitalverbrechen, und mit einem richterlichen Beschluss, der nach strengen Kriterien erfolge, ein Zugriff auf die Daten erlaubt sei.
Das frühere DJV-Bundesvorstandsmitglied Volker Hummel warf der Bundesrepublik "vorauseilenden Gehorsam Europa gegenüber" vor. Er kritisierte, dass Abgeordnete, Seelsorger und Strafverteidiger von dem Zugriff auf ihre Daten ausgenommen wurden, Journalisten aber nicht. Gerade die Journalisten müssten ihren Informanten gegenüber ein besonderes Vertrauen aufbauen. Die Diskussionsteilnehmer befürchteten, künftig vom Zugang zu wichtigen Informationen ausgeschlossen zu sein, weil Informanten immer damit rechnen müssten, dass Richter eine Freigabe der Daten anordnen und sie auffliegen werden.
Achim Wolf, Geschäftsführer und Justitiar des DJV-Landesverbandes Hessen, unterstrich noch einmal die Bedenken der Journalistenverbände. Er befürchtet, die Verhältnismäßigkeit einer Datenverwendung werde womöglich nachlässig geprüft. Es wurde vereinbart, die Gesprächrunde mit Brigitte Zypries in lockerer Reihenfolge fortzusetzen. (ha) +++
Hans-Dieter Erlenbach neuer Ortsverbandsvorsitzender
19.03.08 DARMSTADT. Die Ortsgruppe Darmstadt des DJV-Landesverbandes Hessen hat einen neuen Vorsitzenden. In der gestrigen Mitgliederversammlung wurde der bisherige stellvertretende Vorsitzende Hans Dieter Erlenbach (Redakteur Darmstädter Echo) einstimmig zum Nachfolger von Andreas Härtel gewählt, der das Amt nach fünfeinhalb Jahren abgab, um sich künftig mehr seiner Familie zu widmen. Die Versammlung dankte Andreas Härtel für seinen langjährigen Einsatz als Vorstandsmitglied. Er habe beispielhafte Arbeit geleistet.
Neue stellvertretende Vorsitzende ist die freie Journalistin Petra Pettmann, die in Groß-Gerau ein Pressebüro betreibt. Auch sie wurde einstimmig gewählt. Die langjährige stellvertretende Vositzende Annette Krämer-Alig verzichtete ebenfalls auf eine weitere Kandidatur. Da für den zweiten Stellvertreterposten niemand kandidieren wollte, bleibt dieser vorerst unbesetzt.
DJV-Landesgeschäftsführer Achim Wolf informierte anschließend noch über den Stand der Tarifverhandlungen und betonte, der DJV fordere in der nächsten Gehaltsrunde nach mehreren Jahren größter Bescheidenheit von den Verlegern einen spürbaren Zuschlag, der zwischen sechs und sieben Prozent liegen solle. Eine solche Forderung sei angesichts der guten Erlöse der Zeitungsverlage gerechtfertigt. Heftige Kritik übte Wolf an den Verlegern, die sich aus dem Verlegerverband verabschieden, verstärkt weit unter Tarif bezahlte Leiharbeiter in den Redaktionen beschäftigen und nicht einmal mehr bereit seien, mit dem DJV zu verhandeln, wie beispielsweise der Verleger der Fuldaer Zeitung.
Die Anwesenden waren sich einig, künftig die freien Journalisten mehr als bisher mit ins Boot zu nehmen, um auch deren Ertragssituation zu verbessern und alles zu tun, um die Qualität des Journalismus zu erhalten. (ha)
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